Nutzungsbedingungen
Nachfolgend finden Sie unsere "Allgemeinen Nutzungsbedingungen", unsere "Besonderen Nutzungsbedingungen" und "Hinweise zum Datenschutz".
Allgemeine Nutzungsbedingungen
Die Bereitstellung von Informationen auf dieser Website erfolgt ausschließlich unter Geltung der folgenden Nutzungsbedingungen. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
Inhalte: Änderung und Irrtum vorbehalten. Die Informationen auf unserer Website werden sorgfältig und in regelmäßigen Abständen bzw. bei aktuellem Anlass überprüft, berichtigt, ergänzt und aktualisiert.
Dennoch können fehlerhafte, unrichtige und/oder lückenhafte Informationen enthalten sein. Auch die Abwesenheit gewerblicher oder geistiger Schutzrechte Dritter kann nicht garantiert werden. Alle genannten Firmen-, Produkt- und Markenbezeichnungen sind Eigentum der jeweiligen Inhaber und in der Regel marken-, gebrauchsmuster- oder patentrechtlich geschützt. Wir machen uns keine fremden Marken zu Eigen.
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Unzulässig und ausdrücklich unerwünscht ist allerdings eine Verlinkung, die die Herkunft der Informationen verschleiert. Dies gilt vor allem für die Einbindung oder Darstellung von Seiten bzw. Daten in einem Teilfenster (Frame).
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Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.
Stand: 1.4.2015
Besondere Bedingungen für die Nutzung des Forums auf hauptversammlung.de (Besondere Nutzungsbedingungen)
Die DSW Service GmbH (Betreiber) betreibt eine Diskussionsplattform (Forum) für Aktionäre und andere interessierte Nutzer (Nutzer). Hier speichert der Betreiber im Wesentlichen Inhalte von Dritten und eröffnet die Möglichkeit zum Informationsaustausch zwischen Nutzern.
1. Geltung
Das Lesen oder Abrufen von Inhalten, insbesondere Beiträgen, Kommentaren und sonstigen Veröffentlichungen ist grundsätzlich ohne Registrierung möglich. Über das Lesen/Abrufen von Inhalten hinausgehende Funktionen (z.B. das Verfassen von Beiträgen und Kommentaren) stehen nur registrierten Nutzern zur Verfügung.
Diese Besonderen Nutzungsbedingungen gelten für alle registrierungspflichtigen Dienste, die auf den Seiten www.hauptversammlung.de angeboten werden. Durch Anklicken des entsprechenden Feldes bei der Registrierung (Pflichtfeld) erklärt der Nutzer, dass er die Besonderen Nutzungsbedingungen gelesen hat und mit Ihnen einverstanden ist.
Die Besonderen Nutzungsbedingungen sind unter www.hauptversammlung.de abrufbar und können ausgedruckt werden.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.
2. Registrierung
Eine Registrierung ist nur volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt.
Ein Anspruch auf Registrierung oder Nutzung bzw. Zugang zu bestimmten Informationen besteht nicht.
Bei der Registrierung hat der Nutzer alle erforderlichen Angaben vollständig und richtig zu machen und diese für die Dauer der Nutzung stets richtig und aktuell zu halten.
Bei der Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Nutzer darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben. Der Betreiber wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer nicht per E-Mail oder Telefon auffordern, sein Passwort zu übermitteln.
Mehrfachanmeldungen durch den Nutzer sind unzulässig. Ebenfalls unzulässig ist eine erneute Anmeldung nach Ausschluss aus dem Forum / nach einer Sperrung des Zugangs sowie die Übertragung/Abtretung eines Benutzerkontos oder eines Benutzernamens.
Eine Registrierung kann der Nutzer jederzeit löschen lassen. Hierfür reicht eine Email an den Betreiber (hauptversammlung(at)dsw-info.de).
3. Umfang der Nutzung, Pflichten des Nutzers
Alle von Nutzern verfassten Inhalte werden ausschließlich in Verantwortung des Nutzers veröffentlicht und stellen die persönliche Meinung des jeweiligen Nutzers dar. Der Betreiber macht sich die von Dritten eingestellten Informationen nicht zu Eigen.
Der Nutzer hat sicherzustellen, dass seine Beiträge oder Kommentare nicht gegen geltendes Recht (insbesondere das Wertpapierhandelsgesetz, das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz oder die Verordnung zur Konkretisierung des Verbotes der Marktmanipulation), diese Nutzungsbedingungen, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen. Hierzu gehören auch die Forumsregeln, die hier heruntergeladen werden können. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, eine eigene Überprüfung der Rechtmäßigkeit bzw. der Richtigkeit der Beiträge oder Kommentare vorzunehmen.
Bei den auf www.hauptversammlung.de veröffentlichten Inhalten handelt es sich nicht um Anlageberatung, Kauf- bzw. Verkaufsempfehlungen oder Zusicherungen hinsichtlich der weiteren Wertentwicklung. Bei www.hauptversammlung.de handelt es sich vielmehr um eine neutrale Plattform, die keine Anlageziele verfolgt. Organe, Führungskräfte oder Mitarbeiter des Betreibers bzw. des mit dem Betreiber verbundene Unternehmen können ggf. Beteiligungen an Unternehmen halten, deren Wertpapiere Gegenstand von Inhalten auf www.hauptversammlung.de sind. Es ist ihnen jedoch untersagt, auf Grund von noch nicht veröffentlichten Informationen, deren Kenntnis in Zusammenhang mit ihrer Beschäftigung stehen, eine Anlageentscheidung zu treffen, bevor diese Informationen veröffentlicht wurden oder auf die Diskussion zu dem betreffenden Wertpapier Einfluss zu nehmen.
Eigene Inhalte oder Beiträge des Betreibers von www.hauptversammlung.de werden ausdrücklich als solche gekennzeichnet.
Der Nutzer ist befugt, das Forum mit den dort für ihn vorgesehenen Funktionen bestimmungsgemäß zu benutzen. Es besteht kein Anspruch auf darüber hinaus gehende Leistungen (z.B. Bearbeitung von Beschwerden gegen andere Nutzer).
Ein Anspruch auf Bereitstellung bestimmter Funktionen besteht nicht. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt Änderungen an Inhalten oder Funktionalitäten vorzunehmen.
Eine dauerhafte Erreichbarkeit des Forums wird nicht zugesagt. Insbesondere können technische oder sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen, zu Ausfallzeiten führen. Auch kann die Wartung der Website www.hauptversammlung.de die Abrufbarkeit beeinträchtigen.
Mit dem Einstellen von Inhalten im Forum überträgt der Nutzer dem Betreiber alle erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten und unwiderruflichen Rechte an den Inhalten zur Online- und/oder mobilen Nutzung sowie zur Nutzung in Printmedien. Das Nutzungsrecht umfasst auch das Recht, diese Inhalte zu speichern (z.B. zur Erstellung von Sicherungskopien), anzupassen, zu ändern und öffentlich (auch zur Nutzung zu Werbezwecken) zugänglich zu machen. Diese vorgenannten Rechte bestehen auch über die Beendigung der Nutzung (durch Deregistrierung) hinaus. Ein Anspruch des Nutzers auf nachträgliche Löschung der vom Nutzer eingestellten Inhalte besteht nur, wenn ein wichtiger Grund hierfür vorliegt.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und den Betreiber (per email: hauptversammlung(at)dsw-info.de) zu informieren, falls Anhaltspunkte für eine Kenntnisnahme der Zugangsdaten durch Unbefugte bestehen.
Der Nutzer ist verpflichtet, Missbrauch des Forums, insbesondere eine übermäßige Belastung (z.B. durch Junk Mails, Kettenbriefe, Spam etc.) zu vermeiden. Auch ist der Nutzer verpflichtet, keine Handlungen zu unternehmen, die die Integrität, Stabilität oder Verfügbarkeit des Forums gefährden könnten.
4. Maßnahmen und Konsequenzen bei Rechts- oder Pflichtverletzung des Nutzers
Der Betreiber kann mit sofortiger Wirkung folgende Maßnahmen selbst oder durch Dritte ergreifen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer Rechts- oder Pflichtverletzungen begeht oder begangen hat:
•Verwarnung des Nutzers;
•Sperren / Löschen von Inhalten des Nutzers auf www.hauptversammlung.de;
• Einschränkung der Nutzung des Forums durch den Nutzer (z.B. Schreibsperre);
•Vorläufige Sperrung des Nutzers;
•Ausschluss des Nutzers.
Sollte einem Nutzer die Pflichtverletzung eines anderen Nutzers oder ein Verstoß gegen die Forumsregeln bekannt werden, soll er dies per Email dem Betreiber (hauptversammlung(at)dsw-info.de) zur Kenntnis bringen.
5. Leistungsänderung
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, seinen Service auf www.hauptversammlung.de, insbesondere auch das Forum, zu erweitern, zu verändern oder einzustellen.
6. Gewährleistung / Haftung
Geldanlagen, insbesondere Aktien, Optionsscheine etc. sind grundsätzlich mit Risiko verbunden. Ein Totalverlust des eingesetzten Kapitals kann nicht ausgeschlossen werden. Die Nutzung des Forums erfolgt insofern ausschließlich auf Risiko des Nutzers. Die abrufbaren Inhalte stellen ausschließlich die persönliche Meinung des jeweiligen Nutzers dar und sind nicht als Grundlage für eine Anlageentscheidung geeignet, stellen keine Kauf- oder Verkaufempfehlung oder Zusicherung hinsichtlich der weiteren Wertentwicklung dar, sondern dienen lediglich der allgemeinen Information.
Für die die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit von Inhalten sowie für die Identität von registrierten Nutzern ist eine Gewährleistung oder Garantie des Betreibers von www.hauptversammlung.de ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für Versehen in Form von Schreibfehlern.
Der Betreiber gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit der Website www.hauptversammlung.de.
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, dass der Zugang zum Internet jederzeit gewährleistet ist und dass interaktive Vorgänge den Nutzer jederzeit richtig erreichen. Der Betreiber gewährleistet auch nicht eine bestimmte Übertragungsgeschwindigkeit beim Datenaustausch und übernimmt keine Gewähr für Störungen, die aus Mängeln/Unterbrechung der Kommunikationswege vom Nutzer zum Betreiber oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für die Sicherheit des Informationsflusses von und zum Betreiber und trägt nicht die Gefahr eines Datenverlustes auf dem Übertragungsweg außerhalb seines Herrschaftsbereichs.
Der Betreiber schließt im Übrigen, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich jede Gewährleistung aus.
Der Betreiber haftet nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. Der v.g. Haftungsausschluss gilt nicht im Falle ausdrücklicher Zusicherungen/Garantien durch den Betreiber und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Bei Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den Ersatz des typischen und vorhersehbaren Schadens.
Der Nutzer stellt den Betreiber von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Betreiber oder mit diesem verbundenen Unternehmen wegen einer Pflicht- oder Rechtsverletzung des Nutzers geltend machen, es sei denn, der Nutzer hat die Verletzung nicht zu vertreten. Dies umfasst insbesondere das Einstellen von Beiträgen oder Kommentaren, die gegen geltendes Recht, diese Nutzungsbedingungen, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen.
7. Schlussbestimmungen
Die Forumsregeln sowie die Hinweise zum Datenschutz sind Bestandteil der vorstehenden Besonderen Nutzungsbedingungen.
Der Betreiber behält sich vor, die Besonderen Nutzungsbedingungen oder die damit in Zusammenhang stehende Regelungen (z.B. Forumsregeln) für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen werden jeweils aktuell in die Website www.hauptversammlung.de eingestellt. Eine gesonderte Mitteilung über Änderungen erfolgt nicht. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle wird vom Nutzer als hinreichende Bekanntgabe anerkannt.
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Betreibers, mithin Düsseldorf.
Soweit Ansprüche des Betreibers nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Nutzers – auch bei Nichtkaufleuten – zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder befindet sich der Wohnort bzw. gewöhnliche Aufenthaltsort des Nutzers außerhalb des Geltungsbereichs des Rechts der Bundesrepublik Deutschland, ist als Gerichtsstand der Sitz des Betreibers, also Düsseldorf, vereinbart.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Unwirksame Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.
Stand: 1.1.2011